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01.09.2010 Guido Westerwelle im ZDF-Sommerinterview

Im ZDF-Sommerinterview hat Außenminister und FDP-Bundesvorsitzender Guido Westerwelle noch einmal die Prioritäten der Regierung deutlich gemacht: Zu Anfang des Jahres habe man die Familien entlastet, jetzt werde der Haushalt konsolidiert und im Herbst die Steuern vereinfacht. Mit "harter Arbeit" will Guido Westerwelle die derzeit "schwierige Phase" hinter sich lassen. "Wenn wir die Ergebnisse unserer Politik mehr und stärker in den Vordergrund stellen und uns nicht mit uns selbst beschäftigen, sondern die Probleme der Bürger lösen, werden wir auch sehr gute Wahlergebnisse haben", zeigte er sich überzeugt. Außerdem sprach sich Guido Westerwelle für eine Verlängerung der Laufzeit von Atomkraftwerken zwischen 10 und 15 Jahren aus. Angela Merkel signalisierte dies ebenso. Mehr dazu unter:

http://tinyurl.com/365425t

http://tinyurl.com/357rnz3


01.09.2010 "Süddeutsche Zeitung"-Interview mit Christian Lindner

Im Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" übt FDP-Generalsekretär Christian Lindner u. a. Selbstkritik und spricht über die Notwendigkeit den chancenreichen Herbst zu nutzen. "Zustimmung und Glaubwürdigkeit werden wir nicht binnen weniger Tage und Wochen zurückgewinnen. Jetzt sind wir in einer Situation, aus der wir uns nicht mit einer Hauruck-Aktion befreien können. Wir wollen die Erwartungen erfüllen, die in die FDP gesetzt worden sind. Die Legislaturperiode dauert noch mehr als drei Jahre. Dann muss die Bilanz stimmen." Es geht unter anderem um die Aussetzung der Wehrpflicht, die Reform von Hartz IV zugunsten von Kindern, das Energiekonzept, die Bildungspolitik und eine Steuervereinfachung. Das Interview finden Sie unter:

http://tinyurl.com/38jqzvd


01.09.2010 Grundsatzprogramm-Kommission hat sich konstituiert

Am 2. Oktober startet die öffentliche Debatte über ein neues Grundsatzprogramm der FDP mit einem Auftaktkongress in Berlin. Bereits jetzt konstituierte sich im Thomas-Dehler-Haus die Programm-Kommission unter dem Vorsitz des FDP-Generalsekretärs Christian Lindner. Bis der Bundesparteitag 2012 über das neue Grundsatzprogramm entscheiden kann, ist noch viel Arbeit zu tun. Es geht darum, in der Kontinuität der Wiesbadener Grundsätze von 1997 die Idee des Liberalismus in der Gegenwart zu interpretieren. Mehr dazu unter:

http://tinyurl.com/2vy58ep


01.09.2010 Freiheitskongress am 2. Oktober 2010

Am 2. Oktober 2010, einen Tag vor dem zwanzigsten Jahrestag der Wiedervereinigung Deutschlands, veranstaltet die FDP in Berlin einen großen Kongress zur Zukunft der Freiheit. Wir wollen mit herausragenden Persönlichkeiten aus Gesellschaft, Staat, Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur über die Herausforderungen unserer Gesellschaft in den kommenden zwanzig Jahren nachdenken . und dabei zugleich Anforderungen an einen zeitgemäßen Liberalismus formulieren: Auf welche Chancen und auf welche Risiken für die Freiheit müssen Liberale sich einstellen? Auf welche Fragen muss der Liberalismus neue Antworten finden? Der Freiheitskongress ist der Auftakt der Debatte zum neuen Grundsatzprogramm der FDP. Die Liberalen sind dabei im Gespräch u. a. mit Roland Berger, Norbert Bolz, Wolfgang Clement, Volker Gerhardt, Justus Haucap, Horst Opaschowski, Marie-Christine Ostermann, Richard David Precht, Thomas Rauschenbach, Ulrich Schneider, Uwe Schneidewind, Roger de Weck, Carl Christian von Weizsäcker, Ludger Wößmann . und mit Ihnen! Alle Interessierten sind herzlich zur Teilnahme am Freiheitskongress eingeladen. Erste Informationen zu Veranstaltungsort und -zeitpunkt finden Sie unter:

http://www.fdp-bundespartei.de/pdf/FDP_Save_the_Date.pdf


01.09.2010 FDP bei .Freiheit statt Angst.-Demonstration

Am 11. September 2010 findet in Berlin die alljährliche "Freiheit statt Angst"- Demonstration statt. Ein breites Bündnis ruft dazu auf, für Bürgerrechte, Datenschutz und ein freies Internet auf die Straße zu gehen. Auch in diesem Jahr ist die Freie Demokratische Partei u. a. mit den FDP-Abgeordneten Marco Buschmann und Jimmy Schulz sowie den Julis dabei. Start ist um 13:00 Uhr am Potsdamer Platz. Die Liberalen sind ab 12:30 Uhr vor Ort, Treffpunkt ist der Infostand von FDP und Julis. Mehr Informationen finden Sie unter:

http://tinyurl.com/36uyhbz

http://www.freiheitstattangst.de


01.09.2010 Happach-Kasan: Gentechnik ist Teil unseres Lebens

Die agrarpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Christel Happach-Kasan sprach sich in einem Interview mit der "taz" u. a. für mehr Aufklärung über die Gentechnik in der Landwirtschaft und eine klare Kennzeichnung von Lebensmitteln aus. "Unsere christlich-liberale Koalition will eine "klare Kennzeichnung" von Lebensmitteln. Überall, wo Gentechnik drin ist, soll auch beispielsweise "Gen" draufstehen." Das Interview finden Sie unter:

http://www.taz.de/1/zukunft/wirtschaft/artikel/1/gentechnik-ist-teil-unseres-lebens/


26.08.2010 Bundeswehr-Reform: Aussetzung der Wehrpflicht entspricht FDP-Forderung

Am Montag präsentierte Verteidigungsminister zu Guttenberg in Berlin fünf mögliche Reformmodelle zur Zukunft der Bundeswehr. Die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Elke Hoff, unterstützt die Variante, die auch der Minister favorisiert: Demnach soll die Wehrpflicht ausgesetzt, die Truppe um ein Drittel verringert und ein freiwilliger Wehrdienst eingeführt werden. Anfang September werde die FDP-Fraktion über die Details diskutieren. Mehr dazu unter:

http://tinyurl.com/3xnjj6x


Impressum

Redaktion: Thomas-Dehler-Haus, Abt. Strategie u. Kampagnen, Reinhardtstraße 14, 10117 Berlin Tel.: (030) 284958-50, Fax: (030) 284958-52, E-Mail: freibrief@fdp.de, Internet: http://www.fdp.de Verantwortlich: Dirk Niebel, Hans-Jürgen Beerfeltz

   
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